Gute Haushaltsbeschlüsse im Rat für die Südstadt

Bezirkliche Anträge insbesondere im Kultur-, Umwelt- sowie Bau- und Verkehrsbereich werden umgesetzt

Sehr zufrieden haben sich für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bezirksrat Südstadt-Bult Stephan Beins (Fraktionsvorsitzender) und Ekkehard Meese (stellv. Fraktionsvorsitzender) über die auf Ratsebene abgeschlossenen Haushaltsverhandlungen für 2008 mit der SPD geäußert. Die Ergebnisse können sich für den Stadtbezirk wirklich sehen lassen.

Im Kulturbereich stehen wie von der Bezirksratsfraktion angeregt 50.000 € für Moderation und Planungskosten des Stadtteilzentrum Südstadt zur Verfügung. Die Eisfabrik erhält eine jährliche Beihilfe über 23.000 € über 5 Jahre, zwecks Nutzungserweiterung und Umbau, insbesondere der weißen Halle. Beim Alten Magazin soll die Verwaltung die bauliche, energetische und theaterbezogene Sanierung des Gebäudes planen. Die bestehende Verpflichtungsermächtigung über 1,86 Mio. € für Sanierungszwecke bleibt erhalten. Ferner soll die Verwaltung die Eignung des Gebäudes Kestnerstraße als Spielstätte prüfen.

Im Umweltbereich werden dem Stadtbezirk 2008 doppelt so viel Mittel für die ökologische Aufwertung von Schulhöfen, Spielplätzen sowie Grünflächen und Stadtteilplätzen zur Verfügung stehen (stadtweit 520.000 €, 1 € pro EinwohnerIn). Für die Beleuchtung des Westufers Maschsee werden zusätzlich 200.000 Euro zum Ansatz 2007 (400.000 € jetzt) zur Verfügung gestellt.

Im Bau- und Verkehrsbereich wird eine Verpflichtungsermächtigung über 300.000 € zur Sanierung der Sallstraße im Abschnitt zwischen Kleine Düwelstraße und Marienstraße eingestellt. Damit soll zunächst der Um- und Ausbau der Fuß- und Radwege ermöglicht werden. Für den Bereich nördlich des Stephansplatzes wird die Verpflichtungsermächtigung 2008 auf 425.000 € erhöht und noch nicht verwendete Mittel aus 2007 übertragen, um Sanierung, Umbau und Neugestaltung zu ermöglichen.

"Mit den Beschlüssen kann viel für den Stadtbezirk erreicht werden", so Beins und Meese. Insbesondere die Ergebnisse im Kulturbereich zeigten, dass die Südstadt keine Kulturbrache sei. Der Bestand an etablierten Kultureinrichtungen, wie Eisfabrik und Altes Magazin, werde gestärkt. Neues wie ein Stadtteilzentrum erhalte dank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD eine Anschubfinanzierung. Beins und Meese hoben die gute Vorarbeit von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD auf Bezirksratsebene und die gute Zusammenarbeit mit der Ratsebene hervor, die so für den Stadtbezirk zu diesen vorzeigbaren Ergebnissen geführt habe.